Rechtsprechung
   OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,30633
OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10 (https://dejure.org/2011,30633)
OVG Bremen, Entscheidung vom 05.07.2011 - 1 A 184/10 (https://dejure.org/2011,30633)
OVG Bremen, Entscheidung vom 05. Juli 2011 - 1 A 184/10 (https://dejure.org/2011,30633)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,30633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Oberverwaltungsgericht Bremen

    EMRK Art 8; AufenthG § 25 Abs 5
    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für in Deutschland aufgewachsene Ausländerin - Aufenthaltserlaubnis; humanitäre Gründe; Verwurzelung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtliche Unmöglichkeit einer Ausreise bei Unzumutbarkeit der freiwilligen Ausreise aufgrund der Verwurzelung des Ausländers in Deutschland; Wirkung des Engagements in Schule und Kindergarten der eigenen Kinder auf die Beurteilung der Verwurzelung eines Ausländers in ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    EMRK Art. 8, EMRK Art. 8 S. 2, AufenthG § 25 Abs. 5, AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1, AufenthG § 2 Abs. 3 S. 1
    Abschiebungsverbot, Achtung des Privatlebens, Aufenthaltsdauer, Dauer, Dauer des Aufenthalts, Türkei, Einzelfall, Umstände des Einzelfalls, Verwurzelung, Sozialleistungen, Existenzsicherung, Integration, Sicherung des Lebensunterhalts, Kurden, arabisch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtliche Unmöglichkeit einer Ausreise bei Unzumutbarkeit der freiwilligen Ausreise aufgrund der Verwurzelung des Ausländers in Deutschland; Wirkung des Engagements in Schule und Kindergarten der eigenen Kinder auf die Beurteilung der Verwurzelung eines Ausländers in ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (15)

  • EGMR, 28.06.2011 - 55597/09

    NUNEZ v. NORWAY

    Auszug aus OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10
    Wegen der Auswirkungen der Entscheidung auf die Kinder der Klägerin ist schließlich auch Art. 3 Abs. 1 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention) von Bedeutung; danach ist bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist (zur Bedeutung dieser Vorschrift für das Aufenthaltsrecht der Mutter vgl. jetzt auch EGMR , Urt. v. 28.06.2011 - 55597/09 - Nunez gegen Norwegen , Rn 84).

    Das öffentliche Interesse an der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern spricht insoweit gegen die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gegen die Klägerin, als ihr Zuzug und Aufenthalt nur deshalb möglich waren, weil ihre Eltern über ihre Identität und Herkunft getäuscht und damit das gesetzliche Steuerungssystem unterlaufen haben (vgl. auch dazu EGMR , Urt. v. 28.06.2011 - 55597/09 - Nunez gegen Norwegen , Rn 71).

    Eine Aufenthaltsbeendigung zum jetzigen Zeitpunkt ist daher wenig geeignet, die Notwendigkeit der Beachtung der Einreisevorschriften zu verdeutlichen (vgl. abermals das Urt. des EGMR v. 28.06.2011 - 55597/09 - Nunez gegen Norwegen , Rn 82).

  • OVG Bremen, 10.05.2011 - 1 A 306/10

    Ausweisung eines als Minderjähriger in das Bundesgebiet eingereisten Ausländers

    Auszug aus OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10
    Das dort verankerte Recht auf Achtung des Privatlebens umfasst nach ständiger Rechtsprechung des EGMR (vgl. zuletzt Urt. v. 14.06.2011 - 38058/09 - Osman gegen Dänemark , Rn 55), der sich auch das Bundesverfassungsgericht (Kammerbeschl. v. 10.05.2007 - 2 BvR 304/07 - NVwZ 2007, 946 , das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 27.1. 2009 - 1 C 40/07 -, BVerw- GE 133, 72, Rn 21) und der beschließende Senat (vgl. zuletzt den zitierten Beschluss vom 22.11.2010 sowie das Urteil vom 10.05.2011 - 1 A 306 und 307/10) angeschlossen haben, die Summe der persönlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Beziehungen, die für die Lebensführung eines jeden Menschen konstitutiv sind und denen angesichts der zentralen Bedeutung dieser Bindungen für die Entfaltung der Persönlichkeit eines Menschen bei fortschreitender Dauer des Aufenthalts wachsende Bedeutung zukommt.

    Allein das Fehlen eines Schulabschlusses und einer daran anschließenden Berufsausbildung reicht aber nicht ohne Weiteres, eine Verwurzelung in Deutschland zu verneinen (BVerwG, Beschl. v. 10.01.2010 - 1 B 25.09 -, NVwZ 2010, 707, Rn 4; OVG Bremen; Beschl. v. 22.11.2010, a.a.O.).

    Auch die Tatsache, dass die Klägerin bislang offenbar ausschließlich von öffentlichen Sozialleistungen gelebt hat, reicht nicht ohne Weiteres aus, ihre Verwurzelung in Deutschland zu verneinen (BVerwG, Beschl. v. 19.01.2010 - 1 B 25.09 -, NVwZ 2010, 707, Rn 4; OVG Bremen, Beschl. v. 22.11.2010, a.a.O.).

  • BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 3.08

    Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Sicherung des Lebensunterhalts;

    Auszug aus OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10
    Von dem Regelerfordernis ist dann abzusehen, wenn besondere, atypische Umstände vorliegen, die so bedeutsam sind, dass sie das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regelung beseitigen, aber auch dann, wenn die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen höherrangigen Rechts wie etwa Art. 6 GG oder im Hinblick auf Art. 8 EMRK geboten ist (BVerwG, Urt. v. 26.08.2008 - 1 C 32.07 -, BVerwGE 131, 370 = NVwZ 2009, 248, Rn 27; Urt. v. 30.04.2009 - 1 C 3.08 -, NVwZ 2009, 1239 , Rn 13; vgl. auch Urt. v. 16.11.2010 - 1 C 20.09 -, InfAuslR 2011, 144, Rn 28).

    Die Frage, ob eine Ausnahme von der Regel vorliegt, unterliegt voller gerichtlicher Nachprüfung; der Ausländerbehörde steht insoweit kein Ermessensspielraum zu (BVerwG, Urt. v. 30.04.2009 - 1 C 3.08 -, NVwZ 2009, 1239 , Rn 14).

  • EGMR, 14.06.2011 - 38058/09

    OSMAN v. DENMARK

    Auszug aus OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10
    Das dort verankerte Recht auf Achtung des Privatlebens umfasst nach ständiger Rechtsprechung des EGMR (vgl. zuletzt Urt. v. 14.06.2011 - 38058/09 - Osman gegen Dänemark , Rn 55), der sich auch das Bundesverfassungsgericht (Kammerbeschl. v. 10.05.2007 - 2 BvR 304/07 - NVwZ 2007, 946 , das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 27.1. 2009 - 1 C 40/07 -, BVerw- GE 133, 72, Rn 21) und der beschließende Senat (vgl. zuletzt den zitierten Beschluss vom 22.11.2010 sowie das Urteil vom 10.05.2011 - 1 A 306 und 307/10) angeschlossen haben, die Summe der persönlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Beziehungen, die für die Lebensführung eines jeden Menschen konstitutiv sind und denen angesichts der zentralen Bedeutung dieser Bindungen für die Entfaltung der Persönlichkeit eines Menschen bei fortschreitender Dauer des Aufenthalts wachsende Bedeutung zukommt.

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt den schon mehrfach zitierten Beschluss vom 22.10.2010) ist der rechtmäßige Aufenthalt im Übrigen keine zwingende Voraussetzung für die Eröffnung des Schutzbereiches von Art. 8 Abs. 1 EMRK (vgl. auch EGMR , Urteil vom 14.06.2011 - 38058/09 - Osman gegen Dänemark , Rn 65); der aufenthaltsrechtliche Status, den ein Ausländer bislang besessen hat, ist lediglich ein Kriterium, das für das Ausmaß seiner Verwurzelung und damit für die Gewichtung im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Art. 8 Abs. 2 EMRK von Bedeutung ist.

  • BVerwG, 19.01.2010 - 1 B 25.09

    Aufenthaltsbeendigung; Aufenthaltserlaubnis; Ausländer; außergewöhnliche Härte;

    Auszug aus OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10
    Allein das Fehlen eines Schulabschlusses und einer daran anschließenden Berufsausbildung reicht aber nicht ohne Weiteres, eine Verwurzelung in Deutschland zu verneinen (BVerwG, Beschl. v. 10.01.2010 - 1 B 25.09 -, NVwZ 2010, 707, Rn 4; OVG Bremen; Beschl. v. 22.11.2010, a.a.O.).

    Auch die Tatsache, dass die Klägerin bislang offenbar ausschließlich von öffentlichen Sozialleistungen gelebt hat, reicht nicht ohne Weiteres aus, ihre Verwurzelung in Deutschland zu verneinen (BVerwG, Beschl. v. 19.01.2010 - 1 B 25.09 -, NVwZ 2010, 707, Rn 4; OVG Bremen, Beschl. v. 22.11.2010, a.a.O.).

  • BVerwG, 26.08.2008 - 1 C 32.07

    Visum; Kindernachzug; Familienzusammenführung; Altersgrenze; maßgeblicher

    Auszug aus OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10
    Von dem Regelerfordernis ist dann abzusehen, wenn besondere, atypische Umstände vorliegen, die so bedeutsam sind, dass sie das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regelung beseitigen, aber auch dann, wenn die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen höherrangigen Rechts wie etwa Art. 6 GG oder im Hinblick auf Art. 8 EMRK geboten ist (BVerwG, Urt. v. 26.08.2008 - 1 C 32.07 -, BVerwGE 131, 370 = NVwZ 2009, 248, Rn 27; Urt. v. 30.04.2009 - 1 C 3.08 -, NVwZ 2009, 1239 , Rn 13; vgl. auch Urt. v. 16.11.2010 - 1 C 20.09 -, InfAuslR 2011, 144, Rn 28).
  • BVerwG, 16.11.2010 - 1 C 20.09

    Visum; Aufenthaltserlaubnis; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; Sicherung

    Auszug aus OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10
    Von dem Regelerfordernis ist dann abzusehen, wenn besondere, atypische Umstände vorliegen, die so bedeutsam sind, dass sie das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regelung beseitigen, aber auch dann, wenn die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen höherrangigen Rechts wie etwa Art. 6 GG oder im Hinblick auf Art. 8 EMRK geboten ist (BVerwG, Urt. v. 26.08.2008 - 1 C 32.07 -, BVerwGE 131, 370 = NVwZ 2009, 248, Rn 27; Urt. v. 30.04.2009 - 1 C 3.08 -, NVwZ 2009, 1239 , Rn 13; vgl. auch Urt. v. 16.11.2010 - 1 C 20.09 -, InfAuslR 2011, 144, Rn 28).
  • BVerwG, 16.11.2010 - 1 C 21.09

    Niederlassungserlaubnis; Ausweisungsgründe; Straftaten; Gründe der öffentlichen

    Auszug aus OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 16.11.2010 - 1 C 21/09 - InfAuslR 2011, 182, Rn 15) ist dabei nicht auf die Person des Ausländers allein abzustellen; lebt er mit seiner Familie zusammen, gelten für die Berechnung seines Anspruchs auf öffentliche Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts grundsätzlich die Regeln über die Bedarfsgemeinschaft nach § 9 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 7 Abs. 3 SGB II. Diese Voraussetzungen sind hier unstreitig nicht erfüllt.
  • BVerwG, 27.06.2006 - 1 C 14.05

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Aufenthaltsbefugnis;

    Auszug aus OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10
    Eine solche Unmöglichkeit besteht auch dann, wenn die freiwillige Ausreise unzumutbar ist, weil ein Abschiebungsverbot nach Art. 8 EMRK besteht (BVerwG, Urt. v. 27.06.2006 - 1 C 14.05 -, BVerwGE 126, 192 , Rn 17; Beschl. v. 14.12.2010 - 1 B 30.10).
  • BVerfG, 10.05.2007 - 2 BvR 304/07

    Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz durch rechtswidrige

    Auszug aus OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10
    Das dort verankerte Recht auf Achtung des Privatlebens umfasst nach ständiger Rechtsprechung des EGMR (vgl. zuletzt Urt. v. 14.06.2011 - 38058/09 - Osman gegen Dänemark , Rn 55), der sich auch das Bundesverfassungsgericht (Kammerbeschl. v. 10.05.2007 - 2 BvR 304/07 - NVwZ 2007, 946 , das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 27.1. 2009 - 1 C 40/07 -, BVerw- GE 133, 72, Rn 21) und der beschließende Senat (vgl. zuletzt den zitierten Beschluss vom 22.11.2010 sowie das Urteil vom 10.05.2011 - 1 A 306 und 307/10) angeschlossen haben, die Summe der persönlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Beziehungen, die für die Lebensführung eines jeden Menschen konstitutiv sind und denen angesichts der zentralen Bedeutung dieser Bindungen für die Entfaltung der Persönlichkeit eines Menschen bei fortschreitender Dauer des Aufenthalts wachsende Bedeutung zukommt.
  • BVerwG, 27.01.2009 - 1 C 40.07

    Altfallregelung; Bleiberechtserlass; oberste Landesbehörde; Einvernehmen mit dem

  • BVerwG, 29.09.1998 - 1 C 8.96

    Ausweisung eines türkischen Arbeitnehmers

  • BVerwG, 11.01.2011 - 1 C 22.09

    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis auf Probe; Altfallregelung;

  • BVerwG, 14.12.2010 - 1 B 30.10

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Ausreisehindernis aus rechtlichen

  • OVG Bremen, 22.11.2010 - 1 B 154/10

    Anwendung der gesetzlichen Altfallregelung in § 104a AufenthG; volljährige Kinder

  • VG Stuttgart, 10.01.2017 - 11 K 2461/16

    Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

    Der Schutz der Achtung des Privatlebens begründet vorliegend ebenso wenig eine rechtliche Unmöglichkeit der Ausreise der Kläger zu 1 und zu 2 sowie des Klägers zu 7. Dabei kann das Gericht offenlassen, ob der Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK unter dem Blickwinkel des Privatlebens nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts eröffnet ist (so BVerwG, Urt. v. 26.10.2010 - 1 C 18/09 - NVwZ-RR 2011, 210 und Urt. v. 30.04.2009 - 1 C 3/08 - NVwZ 2009, 1239; OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.08.2010 - 8 PA 182/10 - InfAuslR 2010, 429; Beschl. v. 28.03.2014 - 8 LA 192/13 - juris - und Beschl. v. 14.07.2014 - 8 ME 72/14 - InfAuslR 2014, 335; OVG Koblenz, Urt. v. 15.03.2012 - 7 A 11417/11 - juris - ; VGH München, Beschl. v. 11.08.2011 - 19 CE 11.1347 - juris -) oder ob die Legalität bzw. Illegalität des Aufenthalts (lediglich) ein Gesichtspunkt ist, dem im Rahmen der Prüfung der Schranken des Art. 8 Abs. 2 EMRK Rechnung zu tragen ist (so VGH Mannheim, Urt. v. 13.12.2010 - 11 S 2359/10 - DVBl. 2011, 370; Urt. v. 22.07.2009 - 11 S 1622/07 - juris - Beschl. v. 05.02.2009 - 11 S 3244/08 - VBlBW 2009, 357; Beschl. v. 03.11.2008 - 11 S 2235/08 - VBlBW 2009, 195; Beschl. v. 16.07.2008 - 11 S 1534/08 - AuAS 2008, 242 und Beschl. v. 25.10.2007 - 11 S 2091/07 - VBlBW 2008, 114; OVG Hamburg, Beschl. v. 03.03.2009 - 2 Bs 22/09 - Asylmagazin 7-8/09, 44 und Beschl. v. 05.05.2014 - 4 BS 98/14 - InfAuslR 2014, 270; OVG Bremen, Urt. v. 05.07.2011 - 1 A 184/10 - InfAuslR 2011, 379; Urt. v. 28.06.2011 - 1 A 141/11 - Nord-ÖR 2011, 440 und Beschl. v. 22.11.2010 - 1 B 154/10 - Asylmagazin 2011, 90).
  • OVG Bremen, 17.02.2021 - 2 LC 311/20

    Ausweisung eines faktischen Inländers; Rechtsschutz gegen die Dauer des Einreise-

    Die Möglichkeit und Zumutbarkeit der Reintegration im Heimatland ist - neben den kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen und familiären Bindungen im Aufenthaltsstaat - von Bedeutung für die Rechtfertigung des Eingriffs in Art. 8 EMRK (vgl. BVerfG, Beschl. v. 29.01.2020 - 2 BvR 690/19, juris Rn. 20; OVG Bremen, Urt. v. 05.07.2011 - 1 A 184/10, juris Rn. 36).
  • OVG Bremen, 06.09.2021 - 2 B 358/20

    Rechtsschutz eines in Deutschland geborenen türkischen Staatsangehörigen gegen

    Die fehlende wirtschaftliche Integration stellt ein gewichtiges, gegen eine Verwurzelung im Inland sprechendes Merkmal dar (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 05.07.2011 - 1 A 184/10, juris Rn. 29).

    Daran kann es fehlen, wenn der Ausländer zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit aufgrund körperlicher Einschränkungen oder aus anderen Gründen, wie z.B. der Betreuung noch sehr kleiner Kinder, (zeitweise) nicht in der Lage ist, oder wenn es ihm trotz ausreichender Erwerbsbemühungen nicht gelungen ist, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen (vgl. zu ersterem OVG Bremen, Urt. v. 05.07.2011 - 1 A 184/10, juris Rn. 30 und zu letzterem BVerwG, Urt. v. 15.08.2019 - 1 C 23/18 -, BVerwGE 166, 219 -232, Rn. 33).

    Eine fehlende wirtschaftliche Integration kann zum anderen vor dem Hintergrund einer besonders nachhaltigen Integration in anderen Lebensbereichen - etwa in familiärer oder sozialer Hinsicht - an Bedeutung verlieren (vgl. dazu OVG Bremen, Urt. v. 05.07.2011 - 1 A 184/10, juris Rn. 26 f.).

  • OVG Bremen, 30.09.2020 - 2 LC 166/20

    Ausländerrecht; Freizügigkeitsrecht; Verlustfeststellung - Abschiebungsandrohung;

    Die Möglichkeit und Zumutbarkeit der Reintegration im Heimatland ist - neben den kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen und familiären Bindungen im Aufenthaltsstaat - von Bedeutung für die Rechtfertigung des Eingriffs in Art. 8 EMRK (vgl. BVerfG, Beschl. v. 29.01.2020 - 2 BvR 690/19, juris Rn. 20; OVG Bremen, Urt. v. 05.07.2011 - 1 A 184/10, juris Rn. 36).
  • OVG Hamburg, 05.05.2014 - 4 Bs 98/14

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung - Erwerb einer

    Während ein Teil der obergerichtlichen Rechtsprechung die Ansicht vertritt, dass sich auch ein Ausländer auf Art. 8 Abs. 1 EMRK berufen könne, dessen bisheriger Aufenthalt nicht legal gewesen ist (so etwa OVG Hamburg, Urt. v. 16.5.2012, 4 Bf 111/10, UA S. S. 13 ff.; Urt. v. 24.3.2009, InfAuslR 2009, 279, juris Rn. 97; Beschl. v. 3.3.2009, 2 Bs 22/09, BA S. 7; Beschl. v. 20.8.2009, 3 Bs 104/09, BA S. 6 ff.; VGH Mannheim, Urt. v. 13.12.2010, InfAuslR 2011, 250, juris Rn. 31 ff.; Beschl. v. 5.2.2009, AuAS 2009, 197, juris Rn. 17; OVG Bremen, Urt. v. 28.6.2011, InfAuslR 2011, 432, juris Rn. 49; Urt. v. 5.7.2011, InfAuslR 2011, 379, juris Rn. 34; OVG Magdeburg, Beschl. v. 13.9.2010, 2 M 132/10, juris Rn. 8), ist namentlich das Bundesverwaltungsgericht der Auffassung, dass "ein Privatleben im Sinne des Art. 8 Abs. 1 EMRK, das den Schutzbereich der Vorschrift eröffnet und eine Verwurzelung im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte begründet, (...) grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht" kommt (BVerwG, Urt. v. 26.10.2010, 1 C 18.09, AuAS 2011, 86; Urt. v. 30.4.2009, AuAS 2009, 194, juris Rn. 20; dem folgend OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.8.2010, AuAS 2011, 3, juris Rn. 5 ff.; Beschl. v. 19.7.2010, DVBl. 2010, 1113, juris Rn. 4 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.1.2012, OVG 3 B 19.10, juris Rn. 28; OVG Koblenz, Urt. v. 15.3.2012, 7 A 11417/11, juris Rn. 30; VGH München, Beschl. v. 11.8.2011, 19 CE 11.1347, juris Rn. 4; eingehend zum Streitstand m.w.N.: VGH Mannheim, Urt. v. 13.12.2010, InfAuslR 2011, 250, juris Rn. 31 ff.).
  • OVG Bremen, 05.07.2019 - 2 B 98/18

    Ausweisung, Abschiebungsandrohung - Abschiebungsandrohung; Ankunftsnachweis;

    Denn hier ist auch die Möglichkeit und Zumutbarkeit der Reintegration im Herkunftsstaat ein zu berücksichtigendes Element (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 5.7.2011 - 1 A 184/10 - juris Rn. 36).
  • VG Stuttgart, 10.07.2018 - 11 K 1672/18

    Sprachkenntnisse des nachziehenden Ehegatten; Zumutbarkeit der Fortführung einer

    Dabei kann das Gericht offenlassen, ob der Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK unter dem Blickwinkel des Privat- und Familienlebens nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts eröffnet ist (so BVerwG, Urt. v. 26.10.2010 - 1 C 18/09 - NVwZ-RR 2011, 210 und Urt. v. 30.04.2009 - 1 C 3/08 - NVwZ 2009, 1239; OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.08.2010 - 8 PA 182/10 - InfAuslR 2010, 429; Beschl. v. 28.03.2014 - 8 LA 192/13 - juris - Beschl. v. 14.07.2014 - 8 ME 72/14 - InfAuslR 2014, 335; Beschl. v. 24.03.2017 - 8 LA 197/16 - InfAuslR 2017, 245 und Beschl. v. 28.02.2018 - 8 ME 1/18 - juris - OVG Koblenz, Urt. v. 15.03.2012 - 7 A 11417/11 - juris - ; VGH München, Beschl. v. 11.08.2011 - 19 CE 11.1347 - juris -) oder ob die Legalität bzw. Illegalität des Aufenthalts (lediglich) ein Gesichtspunkt ist, dem im Rahmen der Prüfung der Schranken des Art. 8 Abs. 2 EMRK Rechnung zu tragen ist (so VGH Mannheim, Urt. v. 13.12.2010 - 11 S 2359/10 - DVBl. 2011, 370; Urt. v. 22.07.2009 - 11 S 1622/07 - juris - Beschl. v. 05.02.2009 - 11 S 3244/08 - VBlBW 2009, 357; Beschl. v. 03.11.2008 - 11 S 2235/08 - VBlBW 2009, 195; Beschl. v. 16.07.2008 - 11 S 1534/08 - AuAS 2008, 242 und Beschl. v. 25.10.2007 - 11 S 2091/07 - VBlBW 2008, 114; OVG Hamburg, Beschl. v. 03.03.2009 - 2 Bs 22/09 - Asylmagazin 7-8/09, 44 und Beschl. v. 05.05.2014 - 4 BS 98/14 - InfAuslR 2014, 270; OVG Bremen, Urt. v. 05.07.2011 - 1 A 184/10 - InfAuslR 2011, 379; Urt. v. 28.06.2011 - 1 A 141/11 - Nord-ÖR 2011, 440 und Beschl. v. 22.11.2010 - 1 B 154/10 - Asylmagazin 2011, 90).
  • OVG Hamburg, 25.08.2016 - 2 Bf 153/13

    Schwerbehinderung, Behindertenwerkstatt, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären

    Dies wird von Teilen der Rechtsprechung und Literatur ebenso beurteilt (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 13.12.2010, 11 S 2359/10, InfAuslR 2011, 250, juris Rn. 31 ff.; VGH Mannheim, Beschl. v. 5.2.2009, 11 S 2359/10, AuAS 2009, 197, juris Rn. 17; OVG Bremen, Urt. v. 28.6.2011, InfAuslR 2011, 432, 1 A 141/11, juris Rn. 49; OVG Bremen, Urt. v. 5.7.2011, 1 A 184/10, InfAuslR 2011, 379, juris Rn. 34; OVG Magdeburg, Urt. v. 15.5.2014, 2 L 136/12, AuAS 2014, 151, juris Rn. 37; Hoppe, ZAR 2006, 125; Eckertz-Höfer, ZAR 2008, 41, 44; Marx, ZAR 2006, 261, 266; Keßler, InfAuslR 2011, 332, 335).
  • OVG Bremen, 23.03.2012 - 1 B 17/12

    Aufenthaltserlaubnis für in Deutschland verwurzelten Ausländer nach Scheitern der

    Die Voraussetzungen, unter denen nach § 25 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 8 EMRK die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen wegen Verwurzelung in Betracht kommt, hat der Senat vor kurzem unter Auswertung der Rechtsprechung des EGMR und des Bundesverwaltungsgerichts näher dargelegt (U. v. 28.06.2011 - 1 A 141/11 - InfAuslR 2011, 432; U. v. 05.07.2011 - 1 A 184/10 -InfAuslR 2011, 379).
  • OVG Bremen, 01.08.2017 - 1 B 109/17

    Aufenthaltserlaubnis für Opfer von Menschenhandel und Zwangsprostitution -

    Dafür, dass die Antragstellerin mit ihrem Heimatland im Wesentlichen nur noch durch das formale Band der Staatsangehörigkeit verbunden und faktisch zu einer Inländerin geworden ist (vgl. zum Maßstab nur Urt. des Senats v. 05.07.2011 - 1 A 184/10, InfAuslR 2011, 379 = EzAR-NF 33 Nr. 34), ist nichts zu erkennen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht